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I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Beratung und Verkauf von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz, Prüfung von PSA gegen Absturz, Schulungen und Ausbildungen nach Richtlinien des berufsgenossenschaftlichen Regelwerkes BGR, BGV. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Auftraggebers durchgeführt.
II. Geltungsbereich 1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
III. Gewährleistung 1. Der Unternehmer ist verpflichtet, die dem Auftrag zu Grunde liegenden Angebote zu erfüllen, vorausgesetzt alle vertraglichen Bedingungen sind erfüllt.
2. Der Unternehmer verpflichtet sich seine Leistungen, soweit ihm das möglich ist, auf dem Stand der Technik zu leisten.
3.Für vom Unternehmer bestellte PSA gilt die Gewährleistung des Herstellers.
4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3. bei vom Unternehmer für den Auftraggeber bestellten Artikeln ist eine Teillieferung an den Auftraggeber zulässig.
IV. Rücktrittsrecht und Stornierung 1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen.
2.Bei Stornierung von Aufträgen, wobei es sich um Bestellung von Persönlicher Schutzausrüstung handelt, fallen Stornierungsgebühren an, soweit dem Unternehmen durch seine Bestellung für den Auftraggeber bereits Vorfälligkeitskosten entstanden sind.
3. Bei Stornierungen von bereits erteilten Aufträgen bei Schulungen und Prüfungen von PSA kann der Unternehmer bis zu 10% Gebühren des Auftragswertes vom Auftraggeber verlangen, wenn die Stornierung 5 Werktage vor Termin der Leistung erfolgt.
4. Rücksendungen werden nur vorbehaltlich unserer Prüfung angenommen. Rücksendungen haben im unbeschädigten Originalzustand, in der Originalverpackung sowie mit allen an den Artikeln befindlichen Sicherheitshinweisen und Kennzeichnungen zu erfolgen. Rücksendungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Absprache mit dem Unternehmer, eine Zustimmung zur Rücksendeng durch den Unternehmer beinhaltet keinerlei Rechtsanspruch auf Rücknahme der Ware bis zu einer Prüfung der Ware durch den Unternehmer.
V. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
2. Bei vom Auftraggeber angeforderten Angeboten gilt der im Angebot genannte Preis bis zum Ablauf der genannten Frist. Ist in einem Angebot des Unternehmers keine ausdrückliche Frist zur Preisbindung genannt, so gilt der genannte Preis vier Wochen ab Ausstellungsdatum.
VI. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind.
3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
VII. Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden an gelieferten Artikeln, die durch Dritte entstanden sind, z.B. durch den Lieferanten.
2. der Unternehmer haftet nicht für Schäden an den bestellten Artikeln, die durch den Auftraggeber nach Annahme der Bestellung entstanden sind.
3. der Unternehmer haftet nicht für Schulungen, die auf Verschulden des Auftraggebers nicht oder nur teilweise stattfinden können.
4. Bei Prüfung von PSA gilt der Zeitpunkt der Prüfung als maßgeblich für das Erstellen des Prüfprotokolls, der Unternehmer haftet nicht für Schäden der PSA, die nach der Prüfung auftreten.
VIII. Copyright
Die dem Auftraggeber überlassenen Lehrunterlagen, Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
X. Sonstige Kosten 1.Fahrtkosten zum Auftraggeber entstehen ab dem 51. Km der Entfernung vom Unternehmer und werden mit 0,30 Euro je zusätzlichen Kilometer berechnet. Kosten für Anfahrt zum Auftraggeber entfallen, wenn sie im Angebot des jeweiligen Auftrages enthalten sind. 2.Kosten für Verpackung und Versand von bestellten Artikeln werden je nach Aufwand und Entfernung vom Unternehmer in Rechnung gestellt. Für Aufträge, bei denen diese Kosten im betreffenden Angebot enthalten sind, entfällt eine zusätzliche Rechnungsstellung dieser Kosten.
3. Bei Schulungen, die im Hause des Auftraggebers stattfinden, trägt der Auftraggeber die Kosten der Räumlichkeiten.
XI. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XII. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein vom Unternehmer angegebenen Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. 2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung der vereinbarten Leistungen bis zur Bezahlung zurückstellen, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. Die vom Unternehmer bereits gelieferte Ware bzw. Artikel bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber Eigentum des Unternehmers.
5. Bei erbrachten Leistungen wie Schulungen und Prüfungen behält sich der Unternehmer vor, die Prüf- und Schulungsbescheinigungen erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages an den Auftraggeber auszuhändigen.
6. Bei Bestellungen von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz behält sich die Firma Höhensicherungstechnik plp vor die bestellten Artikel ausschließlich gegen Vorkasse oder Nachnahme zu versenden. Ausnahmen hierzu behalten wir uns vor. Der Verkauf sowie der Versand von unseren Artikeln bleiben auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Die Versandkosten übernimmt die Firma Höhensicherungstechnik plp ab einen Warenwert von 200 Euro.
XIII Abschlüsse mit Privatpersonen
Werden Vereinbarungen zwischen Höhensicherungstechnik plp und Privatpersonen abgeschlossen, so gelten zusätzlich nachstehende Bedingungen. 1. Werden Schulungen zum Thema Geocaching angeboten, so sind die angegebenen Preise inklusive der am Tag des Angebotes gültigen Mehrwertsteuer. 2. Der vereinbarte Preis ist in voller Höhe und vor Beginn der Schulung per Überweisung auf das Konto von Höhensicherungstechnik plp zu zahlen. In Ausnahmefällen die der schriftlichen Vereinbarung bedürfen, kann der Schulungspreis am Tage der Schulung vor Beginn des Kurses in bar bezahlt werden. 3. Die Teilnehmer an den Kursen zum Thema Geocaching müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige können nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten an den Schulungen teilnehmen. Verantwortlich für die Teilnahme einer minderjährigen Person ist der/die Erziehungsberechtigte. 4. Alle Teilnehmer nehmen die Weisungen des Schulungsleiters an und akzeptieren dessen Weisungsbefugnis für die Durchführung der Schulung. 5. Ausrüstung für die Kletterkurse können vom Schulungsanbieter ausgeliehen werden, hierfür nimmt der Veranstalter keine Verantwortung, sollte die Ausrüstung nicht den Weisungen entsprechend benutzt und eingesetzt werden. Für Schäden an der Ausrüstung, die auf Grund einer falschen Benutzung bzw. entgegen den Anweisungen des Schulungsleiters entstehen, haftet der Teilnehmer. 6. Der Teilnehmer kann mit Absprache des Schulungsleiters seine eigene Ausrüstung für die Schulung benutzen.
Stand:November 2013
